Allgemeine Nutzungsbedingungen
für die unter GoWork.de angebotenen Dienste
§ 1 Einleitung; Anwendbarkeit dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen
1. Einleitung. Die vorliegenden Bedingungen der GoWork.com Sp. z o.o., ul. Wirażowa 124 A, 02-145 Warschau, Polen („GoWork“) enthalten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des unter GoWork.de angebotenen Online-Dienstes („Dienst“). Der Dienst ist über das Internet und die Website https://www.gowork.de zugänglich.
2. Allgemeine Nutzungsbedingungen. Wenn der Nutzer ausschließlich nicht-registrierungspflichtige Funktionen des Dienstes nutzt, ergeben sich die Rechte und Pflichten des Nutzers sowie die Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten von GoWork ausschließlich aus den Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Fassung sowie aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
3. Besondere Nutzungsbedingungen. Wenn der Nutzer auch registrierungspflichtige Funktionen des Dienstes nutzt, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen die Besonderen Nutzungsbedingungen ([LINK]). Sofern in den Besonderen Nutzungsbedingungen von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Bestimmungen enthalten sind, gehen die Besonderen Nutzungsbedingungen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
4. Allgemeine Geschäftsbedingungen. Wenn der Nutzer den Dienst für gewerbliche Zwecke nutzen und insbesondere die Möglichkeiten eines „Goldenen Profils“ nutzen möchte, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GoWork ([LINK]). Sofern in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Bestimmungen enthalten sind, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
5. Bereitstellung anwendbarer Bedingungen. GoWork stellt dem Nutzer sämtliche Bedingungen für die Nutzung des Dienstes jeweils vor Abschluss des betreffenden Vertrags zum Zwecke der dauerhaften Speicherung beim Nutzer zur Verfügung. GoWork ermöglicht es dem Nutzer, die Bedingungen auch nach Abschluss des Vertrages jederzeit unentgeltlich zu erhalten, zu vervielfältigen und aufzuzeichnen.
§ 2 Bereitstellung des Dienstes
1. Zweck des Dienstes. Der Hauptzweck des Dienstes besteht darin, den Nutzern die Möglichkeit zu geben, mit anderen Nutzern des Dienstes in Kontakt zu treten und diesen zu pflegen, um gegenseitig Informationen, Kommentare und Ansichten auszutauschen und die im Dienst veröffentlichten Informationen und Materialien zu nutzen.
2. Systemvoraussetzungen. Der Dienst wird ausschließlich über das Internet angeboten. Um die über GoWork.de angebotenen Dienstleistungen nutzen zu können, ist ein Gerät erforderlich, das die Nutzung von Internet-Ressourcen ermöglicht, sowie ein Internet-Browser, der Webseiten anzeigen kann. Das Gerät des Nutzers muss mit dem Internet verbunden sein, um den Dienst nutzen zu können. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, das notwendige Gerät, den Internet-Browser sowie die Internetverbindung zu beschaffen bzw. herzustellen.
3. Werbung. GoWork behält sich das Recht vor, auf GoWork.de Werbeinhalte zu den angebotenen Dienstleistungen sowie zu den Waren und Dienstleistungen Dritter in den im Internet üblichen Formen zu platzieren. Personalisierte (d.i. mittels Tracking auf die Interessen des einzelnen Nutzers zugeschnittene) Werbung setzt GoWork nur im Einklang mit der hierzu erteilten Einwilligung des Nutzers ein, wie im Einzelnen in den Cookie-Hinweisen beschrieben. Cookie-Hinweise werden dem Nutzer beim erstmaligen Aufruf von GoWork.de angezeigt. Der Nutzer kann die Cookie-Hinweise und den Status seiner ggfs. erteilten Einwilligungen jederzeit durch Klick auf das „Fingerabdruck“-Symbol erneut anzeigen lassen, auch um ggfs. zusätzliche Einwilligungen bezüglich des Einsatzes von Cookies zu erteilen oder aber vorher erteilte Einwilligungen zu widerrufen.
4. Haftung von GoWork. GoWork kann im Rahmen der Bereitstellung des Dienstes auf elektronischem Wege keine permanente Verfügbarkeit des Dienstes gewährleisten, denn GoWork kontrolliert weder die vom Nutzer für den Zugriff auf den Dienst eingesetzten Endgeräte noch das für die Übertragung eingesetzte Internet.
§ 3 Nutzung des Dienstes
1. Nutzungsbedingungen. Der Dienst darf nur in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und in dem Umfang genutzt werden, der in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen angegeben ist.
2. Nutzungsumfang. Die Nutzung des Dienstes ohne Registrierung darf nur zum persönlichen Gebrauch erfolgen. Es ist nicht zulässig, die kostenfreien Ressourcen und Funktionen des Dienstes für kommerzielle Aktivitäten oder solche, die den Interessen von GoWork schaden würden, zu nutzen. Um auf bestimmte Funktionen des Dienstes zugreifen zu können, müssen Nutzer ein Konto erstellen und Kontoinhaber werden. Diese Funktionen des Dienstes unterliegen den Besonderen Nutzungsbedingungen und/oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GoWork (dazu unter § 1).
3. Verhaltenspflichten. Die Nutzung der auf GoWork.de angebotenen Dienste muss stets in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erfolgen. Insbesondere ist der Nutzer dazu verpflichtet:
(a) alle Handlungen zu unterlassen, die den Betrieb des Dienstes und die Nutzung des Dienstes in einer Weise behindern oder stören könnten, die für andere störend ist, insbesondere mittels Software oder sonstiger technischer Mittel Daten zu zerstören, zu verändern, zu löschen, zu beschädigen, den Zugang zu ihnen zu verweigern, ihre automatische Verarbeitung, Speicherung und Übertragung wesentlich zu stören oder zu verhindern oder die Informations- und Kommunikationssysteme und -netze zu stören, oder Passwörter, Zugangscodes oder andere Daten auszuspähen oder abzuziehen, die einen unbefugten Zugang zu den in einem Computersystem oder Datenkommunikationsnetz gespeicherten Informationen ermöglichen;
(b) die Urheberrechte und die Rechte, die sich aus der Eintragung von Erfindungen, Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern anderer ergeben, zu respektieren;
(c) es zu unterlassen, Text-, Grafik- und Audioinhalte und -materialien in den Dienst einzustellen oder über ihn, einschließlich des Forums und des Blogs, zu übermitteln, die gegen geltendes Recht und die Grundsätze von Treu und Glauben verstoßen, zum Rassen-, Religions- oder Ethnienhass aufstacheln oder zu Gewalttätigkeit oder zur Begehung einer Straftat aufrufen, sowie Inhalte, die vulgär, grob, moralisch verwerflich oder sozial unangemessen sind, die Persönlichkeitsrechte verletzen oder das Bild eines anderen unbefugt verwenden, die gegen die guten Sitten und die Regeln der Netiquette verstoßen, sowie alle Handlungen, die GoWork einer rechtlichen Haftung aussetzen oder Schaden zufügen könnten;
(d) es zu unterlassen, Bewertungen betreffend andere Nutzer und Unternehmen über den Dienst abzugeben, ohne dass zwischen dem Nutzer und dem/n anderen Nutzer/n bzw. dem bewerteten Unternehmen tatsächlich ein Kontakt in der beschriebenen Art und Weise bestand, insbesondere hinsichtlich des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder der Begründung und Durchführung von Beschäftigungs- bzw. Dienstverhältnissen;
(e) es zu unterlassen, sich von anderen Nutzern oder Dritten Vorteile für die Abgabe von Bewertungen betreffend andere Nutzer und Unternehmen über den Dienst versprechen zu lassen.
4. Keine Werbung. Es ist unzulässig, über GoWork.de erhaltene Informationen über andere Unternehmen zu verwenden oder eine Funktion des Dienstes zu nutzen, um unaufgefordert kommerzielle Informationen (sog. Spam) auf GoWork.de zu versenden oder zu veröffentlichen.
§ 4 Haftung für Inhalte
1. Eigene Inhalte von GoWork. GoWork steht für die eigenen Inhalte des Dienstes nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen als Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs. 1 TMG ein. GoWork übernimmt jedoch gegenüber dem Nutzer keine Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit oder Aktualität der eigenen Inhalte des Dienstes.
2. Inhalte des Nutzers. Der Nutzer ist für die von ihm über den Dienst veröffentlichten Inhalte (Kommentare, Beiträge im Forum etc.) allein verantwortlich. GoWork ist für diese Inhalte des Nutzers nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften nicht verantwortlich. GoWork haftet auch nicht für Fehler, Diffamierungen, Verleumdungen, Beleidigungen, Auslassungen, Unwahrheiten, Obszönitäten, Pornografie oder Ehrverletzungen. Denn GoWork ist weder verpflichtet noch dazu in der Lage, diese Inhalte des Nutzers vor ihrer Veröffentlichung umfassend zu prüfen. Unbeschadet dessen hat GoWork das Recht, Inhalte des Nutzers zu entfernen oder zu kürzen, die GoWork für rechtswidrig oder unvereinbar mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen hält.
§ 5 Recht an geistigem Eigentum
1. Geistiges Eigentum an dem Dienst und eigenen Inhalten von GoWork. Alle geistigen Eigentumsrechte an dem gesamten Dienst und an Teilen davon, einschließlich der darin enthaltenen eigenen Inhalte von GoWork (§ 4 Abs. 1), insbesondere Texte, Navigationslösungen, Auswahl und Layout der dargestellten Inhalte, Wort- und Grafiklogos, interaktive Anwendungen, audiovisuelle Materialien, Zusammenstellung von Materialien, Fotos, Fragebögen, Formulare, Vorlagen und Studien, sind Eigentum von GoWork, mit Ausnahme derjenigen, die im Eigentum anderer Hersteller, Vertreiber oder Dienstleister stehen, und unterliegen dem gesetzlichen Schutz. Das Gleiche gilt für alle Materialien, die GoWork den Nutzern mittels elektronischer Kommunikationsmittel, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung stellt.
2. Verbotene Handlungen. Das Ändern, Kopieren, Verbreiten, Übertragen, Ausstellen, Überlassen, Nachdrucken, Unterlizenzieren oder das Erstellen von Sammelwerken aus den oben unter § 5 Abs. 1 genannten Materialien sowie das Zurückentwickeln und Verkaufen dieser Materialien ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine entsprechende ausdrückliche Genehmigung von GoWork vor.
3. Rechte an Inhalten des Nutzers. Mit dem Einstellen von Inhalten in den Dienst überträgt der Nutzer GoWork das zeitlich unbeschränkte Recht und erklärt sich damit einverstanden, die betreffenden Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und diese Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die vorstehende Rechteeinräumung bzw. das Einverständnis des Nutzers gilt über dessen Nutzung des Dienstes und eine etwaige Kündigung kostenpflichtiger weiterer Funktionen des Dienstes hinaus, wenn nicht ausnahmsweise der Nutzer besondere, in seiner Person liegende Gründe dafür nachweist, dass die fortgesetzte Veröffentlichung seiner Inhalte für ihn unzumutbar ist (z.B. aufgrund gravierender beruflicher oder persönlicher Beeinträchtigungen aufgrund der Veröffentlichung).
§ 6 Meldung von Rechtsverletzungen; Beschwerdeverfahren
1. Meldung und Beseitigung von Rechtsverletzungen. GoWork betreibt ein „Notice and Take Down“-Verfahren für Inhalte, die von Nutzern auf GoWork.de hochgeladen, veröffentlicht oder sonst bereitgestellt werden. Wenn ein Nutzer Bedenken oder Beschwerden betreffend einzelne Inhalte, einschließlich der in dem Dienst veröffentlichten Benutzernachrichten, hat oder wenn ein Nutzer glaubt, dass in dem Dienst veröffentlichtes Material oder Inhalte seine Urheberrechte verletzen, kann sich der Nutzer jederzeit an GoWork wenden; hierzu steht das in den folgenden Absätzen beschriebene Beschwerdeverfahren zur Verfügung. Nach Abschluss des Verfahrens wird GoWork auf berechtigte und begründete Beschwerden reagieren, indem es alle geeigneten Schritte unternimmt, um die illegalen Inhalte innerhalb einer angemessenen Frist zu entfernen.
2. Beschwerdeformular. Alle Beschwerden betreffend den Dienst, einschließlich und insbesondere die Meldung von Rechtsverletzungen, können entweder per E-Mail an [email protected] oder [email protected] adressiert werden oder können über das unter GoWork.de verfügbare Formular ([LINK]) eingereicht werden.
3. Inhalt von Beschwerden. Eine Beschwerde sollte mindestens die folgenden Angaben enthalten:
(a) Identifizierung der beschwerdeführenden Person (Vor- und Nachname oder Firmenname, E-Mail-Adresse) sowie ggfs. ein Dokument, das eine Vollmacht bestätigt.
(b) den Gegenstand der Beschwerde,
(c) die Umstände, die die Beschwerde rechtfertigen.
4. Bearbeitung und Bearbeitungsfrist. GoWork prüft Beschwerden auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der ggfs. sonst anwendbaren Bedingungen (dazu unter § 1). Beschwerden werden innerhalb von 21 Tagen nach Eingang bei GoWork bearbeitet. Muss eine Beschwerde ergänzt werden, weil nicht alle nach Absatz 3 erforderlichen Angaben enthalten waren, so läuft die Frist für die Bearbeitung der Beschwerde ab dem Zeitpunkt der Zustellung des letzten erforderlichen Dokuments oder der Erteilung der letzten erforderlichen Informationen. Entscheidungen von GoWork über Beschwerden werden schriftlich getroffen und dem Beschwerdeführer mitgeteilt.
§ 7 Verarbeitung personenbezogener Daten
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne der DS-GVO sowie zu den bei GoWork getroffenen Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung zusammengefasst: [LINK].
§ 8 Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der Dienste
1. Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. GoWork behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern, indem GoWork diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abändert oder neue Bedingungen einführt, sofern diese Änderung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen für die Nutzer zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für den Nutzer ohne wesentliche rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z.B. bei Anpassungen an gesetzliche Neuregelungen oder Änderungen von Kontaktinformationen.
2. Änderung der Dienste. GoWork ist berechtigt, jeden Aspekt der Dienste jederzeit zu ändern, auszusetzen oder einzustellen, einschließlich der Verfügbarkeit von Funktionen, Datenbanken oder Inhalten. Aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erhält der Nutzer keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Dienste oder deren Aufrechterhaltung.
§11 Schlussbestimmungen
1. Anwendbares Recht. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht mit Ausnahme der Vorschriften des Internationalen Privatrechts. Die Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen berühren nicht die Rechte eines Nutzers, der Verbraucher ist, die ihm nach dem geltenden Recht zwingend zustehen.
2 Gerichtsstand. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des anwendbaren Rechts oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz oder Aufenthaltsort in Deutschland, gilt: Für die Auslegung und Beilegung von Konflikten, die sich aus der Nutzung des Dienstes ergeben können, sind die Gerichte in Berlin, Deutschland, ausschließlich zuständig. Diese Klausel schränkt nicht das Recht von GoWork ein, vor anderen zuständigen Gerichten gegen den Nutzer vorzugehen.
3. Abtretbarkeit. GoWork behält sich das Recht vor, seine Rechte und Pflichten in Bezug auf den Dienst ganz oder teilweise abzutreten, ohne dass die Nutzer dem zustimmen oder Einspruch erheben können.
4. Unwirksame Klauseln. Die durch eine Entscheidung eines zuständigen Gerichts festgestellte Ungültigkeit einer der Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen hat nicht die Ungültigkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge.
Stand: 10.09.2024